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			<title><![CDATA[Unterwegs mit Staatsfeinden?]]></title>
			<author><![CDATA[Frank Schempp]]></author>
			<category domain="https://buz-deutschland.de/blog/index.php?category=Politik"><![CDATA[Politik]]></category>
			<category>imblog</category>
			<description><![CDATA[<div id="imBlogPost_000000001"><div>Nachdem der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, am 15.01.2022 bei den Teilnehmern an Protesten und Spaziergängen gegen die Coronamassnahmen eine neue Klasse von Staatsfeinden ausgemacht hatte, wollte ich mir persönlich ein Bild von diesen "Verdächtigen" machen.</div><div><br></div><div>Also habe ich mich am Montag, dem 24.01.2022 erstmals unter die Montagsspaziergänger in Sindelfingen gemischt. Die Montagsspaziergänge starten hier um 18:00 Uhr von der Martinskirche in der schönen Sindelfinger Altstadt. Gleich von Beginn an suchte ich Gespräche mit den unterschiedlichsten Teilnehmern, um etwas über die Beweggründe ihrer Teilnahme zu erfahren. Es zeigte sich schnell, dass es hier niemandem um einen politischen Umsturz, oder gar die Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung geht. Von der einfachen persönlichen Angst, sich mit einem völlig neuen und in seiner Wirkung unerforschten "Impfstoff" behandeln lassen zu müssen, bis hin zur Sorge vor einem anhaltenden Verlust der verfassungsgarantierten Grundrechte wurden viele Gründe genannt und häufig auch sachlich untermauert. Besonders die Ablehnung einer Impfpflicht war aber praktisch allen meiner Gesprächspartner gemeinsam. Selbst jenen, die selbst bereits vollständig geimpft sind.</div><div><br></div><div><img class="image-0" src="https://buz-deutschland.de/images/Montagsspaziergang-Sifi.jpg"  title="" alt=""/><br></div><div><span class="fs11lh1-5"><i>Teilnehmer des Montagsspaziergangs in Sindelfingen nach Rückkehr zur Martinskirche.</i></span></div><div><br></div><div>Genauso viele Teilnehmer der Montagsspaziergänge machen sich aber offenbar große Sorgen um die zukünftige Bedeutung unseres Grundgesetzes und die Glaubwürdigkeit des Bundesverfassungsgerichts als einzige Kontrollinstanz. Viele vermissen hier eine klare und eindeutige Haltung zur Unantastbarkeit der in unserer Verfassung festgeschriebenen Grund- und Menschenrechte.</div><div><br></div><div>Langsam beginne ich zu verstehen. Die Menschen hier "spazieren" nicht gegen den Staat, oder die staatliche Ordnung. Sie treten mit ihrer Anwesenheit vielmehr für dessen unverzichtbare Grundlage ein. Die Verbindlichkeit unseres Grundgesetzes als Garant für Freiheit und Demokratie in unserem Land. Viele Bürger, auch solche die noch schweigen und nicht mitspazieren, sehen in der Aussetzung vieler Grundrechte zum Schutz vor Corona eine zumindest fragwürdige, nicht ausreichend begründete und somit unverhältnismässige Massnahme. Von einer objektiven juristischen Bewertung, die augenscheinlich hier völlig ausbleibt, einmal ganz abgesehen. Zumal derart niederschwellige Gründe durch die Regierenden, gleich welcher couleur, quasi beliebig reproduzierbar sind (Schutz vor Pandemie, Epidemie oder Zwang zur Klimaneutralität für die Weltrettung etc.). </div><div><br></div><div>Mein Fazit: Thomas Haldenwang (ver)irrt sich hier auf ganzer Linie. Niemand hier in Sindelfingen richtet sich gegen den Staat. Niemand ruft nach einer Revolution oder tritt für die Beseitigung der Demokratie ein. Nein, hier geht es vielmehr um die Wiederherstellung der poltischen Integrität in unserem Land und um den Schutz der Bürger vor staatlicher und parteiideologischer Willkür. Ganz im Sinne des Grundgesetzes. Lassen wir die Politik hier widerstandslos gewähren ist die Gefahr sehr real, dass eine von der Verbindlichkeit des Grundgesetzes derart befreite Politik immer neue "Gefahren" erkennen oder gar schaffen wird, vor denen der Bürger auch um den Preis der Entrechtung geschützt werden muss. Aus diesem und einer ganzen Reihe weiterer Gründe nehme ich daher seit dem 27.01.2022, wann immer ich kann, am Montagsspaziergang in Sindelfingen teil.</div></div>]]></description>
			<pubDate>Mon, 21 Mar 2022 13:39:00 GMT</pubDate>
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			<title><![CDATA[Sulzbachsee weiter gefährdet?]]></title>
			<author><![CDATA[Frank Schempp]]></author>
			<category domain="https://buz-deutschland.de/blog/index.php?category=Politik_im_Kreis_BB"><![CDATA[Politik im Kreis BB]]></category>
			<category>imblog</category>
			<description><![CDATA[<div id="imBlogPost_000000000"><div>Jüngsten Presseberichten zur Folge hat der Böblinger Landrat Roland Bernhard seine Ambitionen hinsichtlich einer "touristischen Aufwertung" des Sulzbachstausees durch den Bau einer Ausflugsattraktion wie einen Aussichtsturm oder eine Hängebrücke noch nicht aufgegeben.</div><div>Nach Berichten der Kreiszeitung und der SZBZ wurde über einen möglichen touristischen Ausbau des Sulzbachsees im Dezember 2021 im Gemeinderat Steinenbronn abgstimmt und das Vorhaben abgelehnt. Es muss aber davon ausgegangen werden, dass es für die Umsetzung dieses Vorhabens in absehbarer Zeit zu einem neuen Anlauf kommt. </div><div><br></div><div>Die Absicht, den Landkreis Böblingen durch eine zielgerichtete und vernunftbasierte Förderung des Tourismus wirtschaftlich breiter aufzustellen ist dabei grundsätzlich begrüßenswert. Dies macht jedoch nur Sinn, wenn es gelingt, unseren Kreis für Besucher von ausserhalb attraktiv zu machen. Sogenannte "Naherholungssuchende", also Ausflügler und Spaziergänger aus unseren eigenen Städten und Gemeinden sind nämlich allenfalls für die Betreiber von Schank- und Speisegaststätten interessant, buchen aber keine Übernachtungen. Zudem wird hier nur Geld umgesetzt, welches sich bereits im Kreis befindet.</div><div><br></div><div>Gemeinsames Ziel von Politik und Tourismusbranche im Kreis muss es also sein, den Kreis und seine Gemeinden als attraktives Urlaubsziel für Touristen darzustellen und zu gestalten. Neben interessanten Ausflugszielen, Sehenswürdigkeiten, Events und einem vielseitigen Abendangebot sind hier auch die (noch) vorhandenen naturnahen und eher ruhigen Erholungsräume praktisch unbezahlbar.</div><div><br></div><div>Die <i class="fs11lh1-5">Bürgerintiative unsere Zukunft - BuZ </i><span class="fs11lh1-5">ist gerne bereit, sich an der Entwicklung eines entsprechenden Konzeptes und Marketingstrategien für eine solche Stärkung des Tourismus im Kreis Böblingen zu beteiligen.</span></div></div>]]></description>
			<pubDate>Sat, 19 Mar 2022 13:06:00 GMT</pubDate>
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